Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.



Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Henning Radtke zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ernannt

Pressemitteilung 118/18 vom 16.07.2018

Verhandlungstermin am 8. November 2018, 12.00 Uhr, in Sachen I ZR 153/17 (Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskünfte über Benutzer)

Pressemitteilung 117/18 vom 13.07.2018

Verhandlungstermin am 5. Dezember 2018, 10.00 Uhr - VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18 (Mietminderung wegen "Schimmelpilzgefahr")

Pressemitteilung 116/18 vom 12.07.2018

Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

Pressemitteilung 115/18 vom 12.07.2018

Bundesjustizministerin Katarina Barley zu Besuch beim Bundesgerichtshof

Pressemitteilung 114/18 vom 10.07.2018

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung im Plauener Mordfall von 1987

Pressemitteilung 113/18 vom 04.07.2018

Verurteilung wegen Sich-Bereit-Erklärens zum Mord rechtskräftig

Pressemitteilung 112/18 vom 04.07.2018

Bundesgerichtshof zum Ersatz der Mehrkosten wegen eines an Stelle des gebuchten in Eigenregie durchgeführten Ersatzflugs

Pressemitteilung 111/18 vom 03.07.2018

Neue Richterin am Bundesgerichtshof

Pressemitteilung 110/18 vom 29.06.2018

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Jürgen-Peter Graf im Ruhestand

Pressemitteilung 109/18 vom 29.06.2018

Quelle:www.bundesgerichtshof.de



Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

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Beschluss vom 4. Juli 2018

Erledigung eines Verfassungsbeschwerdeverfahrens infolge Todes einer Beschwerdeführerin

Beschluss vom 4. Juni 2018

Offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf hält Monatsfrist nicht offen

Beschluss vom 27. Juni 2018

Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen Nichtbeachtung des Subsidiaritätsgrundsatzes

Beschluss vom 25.Juni 2018

Keine Gegenstandswertfestsetzung über den gesetzlichen Mindestwert

Beschluss vom 26. Juni 2018

Nichtannahme einer offensichtlich unzureichend substantiierten Verfassungsbeschwerde und Auferlegung einer Missbrauchsgebühr

Quelle:www.bundesverfassunggericht.de



Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.

(wird überarbeitet)