Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.



Verhandlungstermin am 26. Februar 2021, 9.45 Uhr in Sachen V ZR 33/19 (Ersatz "fiktiver" Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht?)

Pressemitteilung 15/21 vom 22.01.2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines "Urlaubslottos"

Pressemitteilung 14/21 vom 21.01.2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder

Pressemitteilung 13/21 vom 21.01.2021

Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde im Streit um Grundstücke neben der Komischen Oper in Berlin zurück

Pressemitteilung 12/21 vom 19.01.2021

Revisionen im NSU-Prozess (3 StR 441/20) beim Bundesgerichtshof eingegangen

Pressemitteilung 11/21 vom 19.01.2021

Verkündungstermin am 28. Januar 2021, 14.30 Uhr, in der Sache 3 StR 564/19 (Verurteilung wegen Kriegsverbrechens u.a.)

Pressemitteilung 10/21 vom 19.01.2021

Urteil wegen Mordes am jüngsten Sohn des früheren Bundespräsidenten von Weizsäcker rechtskräftig

Pressemitteilung 9/21 vom 18.01.2021

Verhandlungstermin am 24. Februar 2021, 11.00 Uhr – VIII ZR 36/20 (Widerrufsrecht beim Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung)

Pressemitteilung 8/21 vom 14.01.2021

Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Pflegeheimen gegenüber demenzkranken Bewohnern

Pressemitteilung 7/21 vom 14.01.2021

Freispruch im sogenannten Wehrhahn-Verfahren rechtskräftig

Pressemitteilung 6/21 vom 14.01.2021

Quelle:www.bundesgerichtshof.de



Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

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Beschluss vom 19. Januar 2021

Anspruch des DITIB Landesverbandes Hessen auf erneute Durchführung des verwaltungsgerichtlichen Eilverfahrens gegen die Aussetzung des islamischen Religionsunterrichts

Beschluss vom 29. Dezember 2020

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen eine einstweilige Anordnung in einem die elterliche Sorge betreffenden Beschwerdeverfahren

Beschluss vom 28. Dezember 2020

Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Heranziehung zur Tragung von außergewöhnlich hohen Sachverständigenkosten in einem abgeschlossenen Strafverfahren

Beschluss vom 8. Januar 2021

Wiederholung der einstweiligen Anordnung vom 14. Juli 2020 betreffend die Aussetzung der Erklärung der Zulässigkeit der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe

Beschluss vom 8. Dezember 2020

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision in einem Verfahren betreffend den Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages

Quelle:www.bundesverfassunggericht.de



Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.

(wird überarbeitet)