Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.



Neuer Richter am Bundesgerichtshof

Pressemitteilung 69/19 vom 22.05.2019

Bundesgerichtshof mahnt sorgfältige Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel an

Pressemitteilung 68/19 vom 22.05.2019

Neuer Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof

Pressemitteilung 67/19 vom 15.05.2019

Bundesgerichtshof entscheidet über Kündigung von Sparverträgen "S-Prämiensparen flexibel"

Pressemitteilung 66/19 vom 14.05.2019

Verurteilung wegen versuchten Mordes durch Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion auf einem Hamburger S-Bahnhof rechtskräftig

Pressemitteilung 65/19 vom 13.05.2019

Urteil wegen Mitgliedschaft in der "Freien Kameradschaft Dresden" rechtskräftig

Pressemitteilung 64/19 vom 13.05.2019

Verhandlungstermin in Sachen V ZR 255/17 (Ersitzung gestohlener Kunstwerke) am 17. Mai 2019, 9.00 Uhr

Pressemitteilung 63/19 vom 10.05.2019

Staufener Missbrauchsfall

Pressemitteilung 62/19 vom 09.05.2019

Gemeinsame Hauptverhandlung in Sachen 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 am 3. Juli 2019, 9.30 Uhr in Leipzig (Gebäude des Bundesverwaltungsgerichts) (Unterstützung bei Selbsttötungen)

Pressemitteilung 61/19 vom 09.05.2019

Bundesgerichtshof lässt Anklage wegen Spionage für den jordanischen Geheimdienst zu

Pressemitteilung 60/19 vom 09.05.2019

Quelle:www.bundesgerichtshof.de



Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

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Beschluss vom 24. Mai 2019

Erfolglose Eilanträge gegen die Entfernung von Wahlplakaten

Beschluss vom 24. Mai 2019

Erfolglose Eilanträge gegen die Entfernung von Wahlplakaten

Beschluss vom 22. Mai 2019

Verpflichtung zur Entsperrung eines Facebook-Accounts im einstweiligen Rechtsschutz

Beschluss vom 15. Mai 2019

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Vollstreckungsschutz in einem Zwangsversteigerungsverfahren

Beschluss vom 12. März 2019

Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren über die Vergabe von Plätzen an einem Gymnasium

Quelle:www.bundesverfassunggericht.de



Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.

(wird überarbeitet)