Eisel & Karrmann Rechtsanwälte und Notar

Rechtsprechung

Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.

 
Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

Pressemitteilung 146/17 vom 21.09.2017

Verhandlungstermin am 10. November 2017, 10.30 Uhr, in Sachen V ZR 114/16 (Nutzung einer Teileigentumseinheit zur Prostitution?)

Pressemitteilung 145/17 vom 20.09.2017

Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in Sachen "Galopp-Rennbahn" erfolglos

Pressemitteilung 144/17 vom 20.09.2017

Verhandlungstermin am 21. September 2017, 10.00 Uhr, in Sachen I ZR 11/16 (Zur Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen)

Pressemitteilung 143/17 vom 15.09.2017

Verhandlungstermin am 18. Oktober 2017, 10.00 Uhr - VIII ZR 32/16 (Röntgenbefund eines Dressurpferdes als Sachmangel; Unternehmereigenschaft beim Pferdekauf)

Pressemitteilung 142/17 vom 15.09.2017

Fluggastrechte bei "Wet Lease"

Pressemitteilung 141/17 vom 13.09.2017

Unwirksamkeit mehrerer Entgeltklauseln einer Sparkasse

Pressemitteilung 140/17 vom 12.09.2017

Schmerzensgeld auch für Verletzungen bei rechtmäßigen Behördenmaßnahmen möglich

Pressemitteilung 139/17 vom 11.09.2017

Bundesgerichtshof entscheidet über Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit richterlichem Erledigungspensum Dienstgericht des Bundes

Pressemitteilung 138/17 vom 07.09.2017

Bundesgerichtshof bestätigt Freispruch zweier leitender Finanzbeamter

Pressemitteilung 137/17 vom 07.09.2017

Quelle:www.bundesgerichtshof.de

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

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Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.