Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.



Abschneiden überhängender Äste bei Gefahr für Standfestigkeit des Baumes

Pressemitteilung 109/21 vom 11.06.2021

Urteil des Landgerichts Regensburg wegen Mordes an Verlobter (Aktenzeichen XY-Fall) rechtskräftig

Pressemitteilung 108/21 vom 09.06.2021

Mord mit Cricket-Schläger in Oldenburg: Verurteilung rechtskräftig

Pressemitteilung 107/21 vom 09.06.2021

Verhandlungstermin am 17. Juni 2021 um 11.30 Uhr in Sachen I ZR 113/18 (Zur Urheberrechtsverletzung durch Framing)

Pressemitteilung 106/21 vom 09.06.2021

Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe nach heimtückischer Tötung einer Geschäftspartnerin aus Habgier rechtskräftig

Pressemitteilung 105/21 vom 09.06.2021

Richter am Bundesgerichtshof Hoch zum Präsidenten des Unabhängigen Kontrollrats ernannt

Pressemitteilung 104/21 vom 08.06.2021

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Mitglieder der rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung "Revolution Chemnitz"

Pressemitteilung 103/21 vom 07.06.2021

NSU-Prozess: Informationen zum Verfahrensfortgang (3 StR 441/20)

Pressemitteilung 102/21 vom 02.06.2021

Verhandlungstermin am 29. Juli 2021 um 9.00 Uhr in den Sachen I ZR 90/20, I ZR 125/20 und I ZR 126/20, Saal E 101, (Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen)

Pressemitteilung 101/21 vom 28.05.2021

Verurteilung des Angeklagten im Fall einer tödlich endenden Polizeiflucht durch die Berliner Innenstadt rechtskräftig

Pressemitteilung 100/21 vom 20.05.2021

Quelle:www.bundesgerichtshof.de



Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts finden Sie hier. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.



Beschluss vom 21. Mai 2021

Erfolgloser Eilantrag einer Gemeinde gegen infektionsschutzbedingtes Verbot von Präsenzunterricht an Schulen

Beschluss vom 28. April 2021

Gegenstandswertfestsetzung für Verfahren der einstweiligen Anordnung in einer versammlungsrechtlichen Sache

Beschluss vom 20. Mai 2021

Verwerfung einer Wahlprüfungsbeschwerde

Beschluss vom 20. Mai 2021

Wahlprüfungsbeschwerde durch den Tod des Beschwerdeführers erledigt

Beschluss vom 27. April 2021

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Aufhebung der Zulassung als Syndikusrechtsanwalt

Quelle:www.bundesverfassunggericht.de



Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.

(wird überarbeitet)